BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.09.2012
Ö 2.1 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 2.2 Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 2.3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB
Ö 2.4 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring - Zentralfriedhof) hier: Feststellungsbeschluss
Ö 2.5 Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring - Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 2.6 Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 2.7 2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II "An St. Valentin", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 3 Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)
Ö 4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012
Ö 5 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)
Ö 6 Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2011 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW
Ö 7 Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)
Ö 8 Sicherstellung der Beteiligung des Bürgerbeirates Keyenberg/Kuckum/Unter- und Oberwestrich sowie Berverath an der Arbeit im Braunkohlenausschuss hier: Umbesetzung des Braunkohlenausschusses
Ö 9 Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Ö 10 Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
Ö 11 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 12 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012
N 1 (nichtöffentlich)

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