BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

21. Sitzung des Hauptausschusses

» Hauptausschuss
» öffentlich/nichtöffentlich
» Mi, 19.09.2012, 18:00 - 19:20
» Sitzungssaal des Rathauses , Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 12.09.2012

Ö 2.1 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2012 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten

Ö 2.2 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen

Ö 2.3 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume

Ö 2.4 Gewährung eines Zuschusses Rheinisches Feuerwehrmuseum Lövenich

Ö 2.5 Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2012

Ö 2.6 Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.

Ö 3 Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.09.2012

Ö 3.1 Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2012 bis 2014 hier: Ergänzender Beschluss über Veranstaltungen in der Adventszeit

Ö 3.2 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ö 3.3 Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ö 3.4 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß§ 3 Abs. 2 BauGB

Ö 3.5 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring - Zentralfriedhof) hier: Feststellungsbeschluss

Ö 3.6 Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring - Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 3.7 Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 3.8 2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II "An St. Valentin", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 4 Beschwerde aufgrund § 24 Gemeindeordnung NRW bezüglich der Ausbauplanung der Graf-Reinald-Straße zwischen Tenholter Straße und der Straße Am Schneller

Ö 5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012

Ö 6 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)

Ö 7 Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2011 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW

Ö 8 Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)

Ö 9 Befristete Änderung der Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Wehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz (Anmerkung: Die bestehende Regelung soll der derzeitigen personellen Situation angepasst werden.)

Ö 10 Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)

Ö 11 Arbeitsgruppe Sparen/Haushaltskonsolidierung: Grundsatzzielentscheidungen

Ö 12 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012

N 1 (nichtöffentlich)

N 2 (nichtöffentlich)

N 13 (nichtöffentlich)

N 13.1 (nichtöffentlich)

N 14 (nichtöffentlich)

N 14.1 (nichtöffentlich)

Dokumente