BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.2012
Ö 2.1 Erlass einer Satzung über die Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder
Ö 2.2 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2012 und des Teilfinanzplanes 2012 - 2015 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ö 3 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2012
Ö 4.1 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath) hier: Feststellungsbeschluss
Ö 4.2 9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
Ö 4.3 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring-Zentralfriedhof) hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 4.4 Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring-Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Bebauungsplanentwurfes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB
Ö 4.5 Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ö 5 Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
Ö 6 Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 7 Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Ö 8 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 9 A) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2012 (A 30/129/2012) erweitert um B) Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 22.04.2012 für den Bereich der Gewerbestraße Süd
Ö 10 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in der Zeit vom 22.11.2011 bis 16.01.2012
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 2.1 (nichtöffentlich)

Dokumente