BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Franz Maibaum
Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3 Information über die 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.09.2010
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2010
Ö 4.1 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ö 5 Stellenplan 2011
Ö 6 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 26.10.2010
Ö 7.1 Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
Ö 7.2 Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Luise-Hensel-Schule und der Gemeinschaftsgrundschule Hetzerath
Ö 7.3 Begrenzung der Zügigkeit der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz
Ö 7.4 Begrenzung der Zügigkeit des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz
Ö 8 Angelegenheiten aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 27.10.2010
Ö 8.1 Zweite Änderung der Abfallsatzung
Ö 8.2 Vierte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ö 8.3 Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.4 Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
Ö 9 Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.12.2010
Ö 9.1 Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ö 10 Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2010
Ö 10.1 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet (SO-gfl. EH) Carl-Benz-Straße-Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 10.2 Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte hier: Vorstellung des Nutzungskonzepts/Bebauungskonzepts und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 10.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 10.4 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 10.5 Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Ö 11 Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 09.12.2010
Ö 11.1 Erlass der Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW
Ö 11.2 6. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetrieb
Ö 11.3 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Ö 11.4 Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2010 - 2014
Ö 12 Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 13.12.2010
Ö 12.1 Bildung eines Bürgerbeirates Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath
Ö 13 Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 12
Ö 14 Änderung des zugeleiteten Entwurfes "Jahresabschluss 2009"
Ö 15 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz
Ö 16 Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz
Ö 17 Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Ö 18 Änderung der Hauptsatzung
Ö 19 Finanzielle Ersatzzuwendung für die Fraktion Allianz 2010
Ö 20 Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
Ö 21 Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ö 22 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.09.2010 - 18.10.2010
Ö 23 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)
N 7 (nichtöffentlich)

Dokumente