BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Mitteilung zum Sachstand des Verwaltungsrechtsstreites Vorstand der Wählergruppe DIHS ./. Rat der Stadt Erkelenz
Ö 3 Information über die 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 24.03. 2010 (öffentlicher Teil)
Ö 4 Information über die 5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 10.05.2010
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010
Ö 5.1 Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010
Ö 6.1 Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)
Ö 6.2 Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz
Ö 6.3 Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010
Ö 7.1 Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010
Ö 8.1 (nichtöffentlich)
Ö 8.2 (nichtöffentlich)
Ö 8.3 (nichtöffentlich)
Ö 9 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010
Ö 9.1 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 9.2 Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 10 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 24.06.2010
Ö 10.1 Änderung der Entwässerungssatzung
Ö 10.2 Abwasserbetrieb Erkelenz - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. eines Lageberichtes
Ö 11 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.06.2010
Ö 11.1 Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath
Ö 12 Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz
Ö 13 Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17
Ö 14 Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath
Ö 15 Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 16 Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 17 Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 18 Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Ö 19 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010
Ö 20 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)

Dokumente