BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Information über die 1. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 28. Oktober 2009
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 19. November 2009
Ö 3.1 4. Änderung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb
Ö 3.2 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Ö 3.3 Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 1. Dezember 2009
Ö 4.1 Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 3. Dezember 2009
Ö 5.1 (nichtöffentlich)
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschafsförderung am 8. Dezember 2009
Ö 6.1 Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz
Ö 6.2 Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.3 Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.4 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.5 Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 14. Dezember 2009
Ö 7.1 Prüfung und Entscheidung über einen Einspruch der Demokratischen Initiative Heinsberg e. V. (DIHS) sowie Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 30. August 2009
Ö 8 Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ö 9 Besetzung der Bezirksausschüsse
Ö 10 Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
Ö 11 Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Vorgeschriebenes Verfahren nach Flurbereinigungsgesetz)
Ö 12 Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Ö 13 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte
Ö 14 Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ö 15 Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz
Ö 16 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2008
Ö 17 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 18 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.08.2009 bis 03.11.2009
Ö 19 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.11.2009 bis 25.11.2009
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 2.1 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)
N 6.1 (nichtöffentlich)
N 7 (nichtöffentlich)
N 7.1 (nichtöffentlich)

Dokumente