BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Information über die 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 01.04.2009 (öffentlicher Teil)
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009
Ö 3.1 Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009
Ö 4.1 Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 4.2 Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 4.3 Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 34. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 04.06.2009
Ö 5.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes
Ö 5.2 Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz
Ö 6 Besetzung des Wahlausschusses
Ö 7 Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung
Ö 8 Entschädigungsregelung und Schaffung der sozialen Infrastruktur in den Umsiedlungsorten Borschemich (neu) und Immerath (neu)
Ö 9 Umsetzung Konjunkturpaket II
Ö 10 Information der Bürgerinnen und Bürger über den Neubau eines Hallenbades hier: Antrag der Freien Wähler-UWG-Fraktion Erkelenz, konkretisiert zuletzt durch Schreiben vom 27.04.2009
Ö 11 Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband
Ö 12 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 13 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 14 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009
Ö 15 Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)

Dokumente