BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 2 Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten Mitglieder und deren Stellvertreter
Ö 3 Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Abfallgebühren der Stadt Erkelenz können für das Jahr 2009 auf Grund der Auflösung von Rückstellungen nach unten korrigiert werden.)
Ö 4 Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge (Anmerkung: Die Neufassung trägt der veränderten Situation in der Wohnanlage Bauxhof Rechnung und fasst die beiden bisherigen Satzungen in einer gemeinsamen, neuen Satzung zusammen.)
Ö 5 Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion (Anmerkung: Über den Antrag der CDU-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)
Ö 6 Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)
Ö 7 Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)
Ö 8 Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006 (Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)
N 1 (nichtöffentlich)

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