BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Information über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 29.10.2008 (öffentlicher Teil)
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 30. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 30.10.2008
Ö 3.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Ö 3.2 Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2008
Ö 4.1 (nichtöffentlich)
Ö 4.2 (nichtöffentlich)
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 01.12.2008
Ö 5.1 Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ö 5.2 Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge
Ö 5.3 Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion
Ö 5.4 Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
Ö 5.5 Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V.
Ö 5.6 Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulauschusses am 02.12.2008
Ö 6.1 Namensgebung für das Cusanus-Gymnasium
Ö 6.2 Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums
Ö 6.3 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2008 auf kostenlose Abgabe des Mittagessens an alle Schülerinnen und Schüler im Ganztagsbetrieb
Ö 6.4 Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der Franziskus-Schule, Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz, und der Kath. Grundschule der Stadt Erkelenz in Houverath
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.12.2008
Ö 7.1 Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.12.2008
Ö 8.1 Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
Ö 8.2 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 9 Ehrenbürgerschaft Adolf Hitler - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2008
Ö 10 Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
Ö 11 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2009
Ö 12 Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2008
Ö 12.1 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2009 und Teilfinanzplanes 2008-2012 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ö 13 Haushaltssatzung 2009
Ö 14 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2008 bis 25.11.2008
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)

Dokumente