BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Information über die 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.12.2007 (öffentlicher Teil)
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 17. Dezember 2007
Ö 3.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.01.2008
Ö 4.1 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2007 - 2011 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ö 4.2 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 29.05.2007
Ö 5.1 Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2008
Ö 6.1 Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB
Ö 6.2 Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
Ö 6.3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
Ö 6.4 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
Ö 6.5 3. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 21.02.2008
Ö 7.1 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ö 8 Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
Ö 9 Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ö 10 Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien
Ö 11 Haushaltssatzung 2008
Ö 12 Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO
Ö 13 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008
Ö 14 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.04.2008, 10.08.2008, 28.09.2008 und 26.10.2008 im Bereich der Kernstadt
N 1 (nichtöffentlich)
N 1.1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 3.2 (nichtöffentlich)
N 3.3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)

Dokumente