BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Mandatsverzicht des Ratsherrn Christoph Stolzenberger und Einführung und Verpflichtung der Ratsfrau Silvia Kaldenbach
Ö 3 Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Ö 4 Information über die 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 05.09.2007 (öffentlicher Teil)
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.11.2007
Ö 5.1 (nichtöffentlich)
Ö 5.2 (nichtöffentlich)
Ö 5.3 (nichtöffentlich)
Ö 5.4 (nichtöffentlich)
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2007
Ö 6.1 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
Ö 6.2 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
Ö 6.3 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Neusser Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.11.2007
Ö 7.1 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2006 einschl. eines Lageberichtes
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 13.12.2007
Ö 8.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2008 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht 2007 bis 2011
Ö 8.2 Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011
Ö 9 Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 10 Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 11 Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 12 Antrag vom 07.11.2007 der CDU-Stadtratsfraktion zu notwendigen Anpassungen der Wahlbezirkseinteilung wegen Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlgesetzes
Ö 13 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
Ö 14 Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005
Ö 15 Kenntnisgabe der Änderungen von Bilanzpositionen des Entwurfs der Eröffnungsbilanz zum 01.10.2007
Ö 16 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.08.2007 bis 23.10.2007
Ö 17 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.10.2007 bis 27.11.2007
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 4.2 (nichtöffentlich)
N 4.3 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)

Dokumente