BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Information über die 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.09.2006
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.11.2006
Ö 3.1 Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz" vom 27.09.2006/29.11.2004
Ö 3.2 Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Kraftfahrzeugverkehr
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Auschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.12.2006
Ö 4.1 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Feststellungsbeschluss
Ö 4.2 Bebauungsplan Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 4.3 Bebauungsplan Nr. 1300.1 "Schages Fahrt", Erkelenz-Venrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 20.11.2006
Ö 5.1 Erste Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ö 5.2 Erste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
Ö 5.3 Zukünftige Nutzung der städtischen Liegenschaften "Bauxhof"
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.11.2006
Ö 6.1 Feststellung der Jahresrechnung 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ö 6.2 Prüfung der Jahresrechnung 2005 auf der Grundlage des vorliegenden Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.3 Entlastung des Bürgermeisters für seine Haushaltsführung im Jahr 2005 gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2006
Ö 7.1 Änderung der Schulbezirkssatzung
Ö 7.2 Namensänderung der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
Ö 7.3 Errichtung einer Gesamtschule im Schulverbund
Ö 7.4 Entsendung von VertreterInnen des Schulträgers in die Schulkonferenzen
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.12.2006
Ö 8.1 Gründung einer Kultur GmbH
Ö 9 Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.11.2006
Ö 9.1 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich eines Lageberichtes
Ö 10 Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 14.12.2006
Ö 10.1 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2007 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
Ö 10.2 Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010
Ö 11 Bestellung eines stv. Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg mbH
Ö 12 Würdigung der Verdienste des verstorbenen Herrn Ulrich O. Dahlke um die Stadt Erkelenz durch Benennung eines Platzes als "Ulrich-O.-Dahlke-Platz"
Ö 13 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003
Ö 14 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
Ö 15 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
Ö 16 Erlass einer Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Erkelenz
Ö 17 Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 18 Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 19 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30.08.2006 bis 25.10.2006
Ö 20 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.10.2006 bis 29.11.2006
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 4.2 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)
N 5.2 (nichtöffentlich)

Dokumente