BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 14.12.2005 (öffentlicher Teil)
Ö 3 Haushaltssatzung 2006
Ö 4 Investitionsprogramm 2005 - 2009
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 08.03.2006
Ö 5.1 Offene Ganztagsgrundschule
Ö 5.2 Ganztagsangebote an der Pestalozzischule
Ö 5.3 Einrichtung eines gebundenen Ganztags an der Gemeinschaftshauptschule Erkelenz-Mitte
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 31.01.2006
Ö 6.1 Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Erkelenz zur Einrichtung einer Stadtentwicklungskonferenz
Ö 6.2 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. IV/1 "Am Kreuz", Erkelenz-Granterath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.3 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/3 "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.03.2006
Ö 7.1 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Gerderath" (Auf der Kuff), Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 7.2 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kreuzherrenpfad, Erkelenz-Bellinghoven) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
Ö 7.3 Bebauungsplan-Nr. 0240.2 "Kreuzherrenpfad", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
Ö 7.4 Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Arbeitsschwerpunkt ruhender Verkehr
Ö 7.5 Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 - Parkleitsystem
Ö 8 Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Erkelenz vom 17.03.1983 in der Fassung vom 27.02.1986
Ö 9 Änderung der Hilfefrist im Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz
Ö 10 Benennung von neu zu erstellenden Straßen in den Umsiedlungsgebieten "Neu-Borschemich" und "Neu-Immerath/Lützerath/Pesch"
Ö 11 Konzept zur Gründung einer Kultur GmbH in der Stadt Erkelenz
Ö 12 Umbau der Stadthalle - Konzept einer baulichen Mindestlösung
Ö 13 Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort "Neu Borschemich"
Ö 14 GESTRICHEN: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.01.2006 zur "Schwatte Jräet"
Ö 15 Umbesetzung der Bank der Bürgerbeiratsmitglieder im Braunkohlenausschuss des Rates
Ö 16 Umbesetzung des Seniorenausschusses
Ö 17 Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den Städtischen Gesangverein 1843 e.V. Erkelenz
Ö 18 Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU-Stadtverband
Ö 19 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 30.04.2006 für den Bereich der Gewerbestraße Süd
Ö 20 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 07.05.2006, 24.09.2006 und 29.10.2006 für den Bereich der Kernstadt
Ö 21 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntags am 18.06.2006 anlässlich des Lambertusmarktes
Ö 22 Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2005 gem. § 95 (3) GO NW - zugleich als Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -
Ö 23 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 23.11.2005 bis 16.01.2006
Ö 24 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 17.01. bis 14.03.2006
Ö 25 Umbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Sport, im Schulausschuss, im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)
N 7 (nichtöffentlich)
N 7.1 (nichtöffentlich)
N 7.2 (nichtöffentlich)

Dokumente