BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

1. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 08.12.2004, 17:30 - 18:50
  • » Sitzungssaal des Rathauses , Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Bestellung von Schriftführern Anmerkung: Gem. § 52 (1) S.2 i.V.m. § 58 (7) GO NW ist ein Schriftführer für die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses zu bestellen. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)
Ö 2 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden Gem. § 57 (3) S. 3 GO NW wählt der Hauptausschuss aus seiner Mitte eine/einen oder mehrere Vertreter/innen des Vorsitzenden. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)
Ö 3 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4 Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 5 Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004
Ö 5.1 Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)
Ö 5.2 Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte (Verfasser : Amt 61 Paul-Hugo Blaesen)
Ö 6 Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Artikel 3 (3) der Hauptsatzung ist redaktionell zu ändern. Hierzu wird auf den TOP 'Antrag auf Erlass einer Ehrenordnung verwiesen'.
Ö 7 Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Durch Ergänzung der Hauptsatzung soll dem Hauptausschuss die Möglichkeit gegeben werden, unaufschiebbare Entscheidungen für die Bezirksausschüsse zu treffen, solange diese sich noch nicht konstituiert haben. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)
Ö 8 Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: In Fällen der tariflichen Höhergruppierung unmittelbar aus Tarifverträgen heraus entfällt die Beteiligung des Personalausschusses. Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)
Ö 9 Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz Anmerkung: Artikel 19 (3) der Hauptsatzung muss der aktuellen Fassung der Entschädigungsverordnung angepasst werden. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)
Ö 10 Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz Anmerkung: Die Geschäftsordnung ist an die aktuelle Regelung des § 50 Abs 1, S. 5 GO NW anzupassen. (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)
Ö 11 Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Ehrenordnung gem. § 43 (3) GO NW Anmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Ehrenordnung für die Stadt Erkelenz zu erarbeiten. (Verfasser : Amt 10 Hans Willi Bongartz)
Ö 12 Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes Anmerkung: Gemäß § 67 des LPVG ist eine Einigungsstelle zu bilden. (Verfasser : Amt 10 Klaus Reimann)
Ö 13 Finanzielle Förderung des örtlichen Gemeinschaftslebens Anmerkung: Da einige Bezirksausschüsse über die Vergabe der Vereinszuschüsse noch nicht entschieden haben, ist ein Beschluss des Hauptausschusses erforderlich. (Verfasser : Amt 40 Heino Knippertz)
Ö 14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004) Anmerkung: Der Durchführung des verkaufsoffenen Sonntags am 7.11.2004 in der Kernstadt muss nachträglich zugestimmt werden. (Verfasser : Amt 30 Leo Lenzen-Polmans)
Ö 15 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Teileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler Anmerkung: Ein für Zwecke des Immissionsschutzes benötigter Wirtschaftswegeteil muss eingezogen werden. (Verfasser : Amt 30 Dieter Stumm)
Ö 17 Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)
Ö 18 Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Verfasser : Amt 20 Manfred Nobis)
Ö 19 Haushaltssatzung 2005 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)
Ö 20 Investitionsprogramm 2004-2008 (Verfasser : Amt 20 Kämmerer Joseph Grün)
Ö 21 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004 (Verfasser : Amt 20 Friedel Ludwanowski)
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)
N 5.2 (nichtöffentlich)
N 5.3 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)

Dokumente