BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Erlass einer neuen Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Erkelenz
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Personalausschusses am 27.11.2024
Ö 3.1 Stellenplan 2025
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024
Ö 4.1 Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2025 mit dem Finanzplanungszeitraum 2026 - 2028 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2024
Ö 5.1 Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2025/2026)
Ö 5.2 Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
Ö 5.3 Gewährung eines Zuschusses an den VFR Granterath 1919 e.V. zur Beschaffung eines Kompaktschleppers
Ö 5.4 Gewährung eines Zuschusses an die St. Josef Schützenbruderschaft Matzerath 1951 zur Errichtung eines Schützenstandes
Ö 5.5 Gewährung eines Zuschusses an die Gemeinschaft der Vereine Hetzerath e.V. zur Errichtung einer Dirt-Bike-Bahn in Hetzerath
Ö 5.6 Gewährung eines Zuschusses an den Tennisclub Blau-Weiß 1912 Erkelenz e.V.
Ö 5.7 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Ö 5.8 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 5.9 Gewährung eines Zuschusses für den Förderverein Haus Hohenbusch e.V. zur Realisierung eines Bildbandes
Ö 5.10 Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V.
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2024
Ö 6.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz vom 28.11.2024
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 03.12.2024
Ö 7.1 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Nahversorgungszentrum Gerderath), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ö 7.2 Bebauungsplan Nr. 0300.2/1 "Am Neuser Weg", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 7.3 Bebauungsplan Nr. 434 "Auf'm Hover Pfad", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 7.4 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Im Hühnerfelde), Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ö 7.5 Bebauungsplan Nr. 435 "Im Hühnerfelde", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 7.6 Bebauungsplan Nr. 433 "Johannismarkt - Rathaus", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 04.12.2024
Ö 8.1 Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2025
Ö 9 Anpassung von Gesellschaftsverträgen an § 108 Abs. 1 Nr. 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Streichung des § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW hier: Sammelbeschluss
Ö 10 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
Ö 11 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 11.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2024 - 15.11.2024 (Anmerk.: Für den vorgenannten Zeitraum liegen keine Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen vor.)
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)

Dokumente