BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

13. Sitzung des Hauptausschusses  

  • » Hauptausschuss
  • » öffentlich/nichtöffentlich
  • » Mi, 13.09.2006, 18:00 - 19:15
  • » Sitzungssaal des Rathauses , Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006
Ö 3.1 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 4 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.07.2006 Bericht zur Situation unseres Frei- und Hallenbades in Erkelenz-Mitte
Ö 5 'Route gegen das Vergessen' hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.05.2006
Ö 6 Bildung des Wahlausschusses (Anmerkung: Auf der Grundlage des Kommunalwahlgesetzes ist ein Wahlausschuss zu bilden)
Ö 7 Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Nach dem Flurbereinigungsgesetz muss die Einziehung in Form einer Satzung erfolgen.)
Ö 8 Benennung einer neu zu erstellenden Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr.IV/1 'Am Kreuz' in Erkelenz-Granterath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung des neuen Baugebietes ist die neu zu erstellende Straße im Interesse einer guten Orientierung zu benennen.)
Ö 9 Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW (Anmerkung: Nachdem das Umwandlungsverfahren erfolgreich abgeschlossen wurde, ist die Kath. Grundschule Kückhoven zum 01.08.2006 in eine Gemeinschaftsgrundschule umzuwandeln.)
Ö 10 Feststelllung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
Ö 11 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005
Ö 12 Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Das dem Betrieb gewerblicher Art, Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz, zugewiesene Widmungskapital ist auf Grund der geringer notwendigen Kapitalbasis zu vermindern. )
Ö 13 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 4.2 (nichtöffentlich)
N 4.3 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)
N 6.1 (nichtöffentlich)
N 6.2 (nichtöffentlich)
N 6.3 (nichtöffentlich)
N 6.4 (nichtöffentlich)
N 7 (nichtöffentlich)
N 7.1 (nichtöffentlich)

Dokumente