BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE am 06.05.2024
Ö 2.1 Vorgehen zur Entwicklung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)
Ö 2.2 Vorgehen zur Umbenennung der Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts (Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich, Berverath)
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.06.2024
Ö 3.1 Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.06.2024: Änderung der derzeitigen Elternbeitragssatzung
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 25.06.2024
Ö 4.1 Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - 4. Runde
Ö 4.2 Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße", Erkelenz-Lövenich hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 4.3 Bebauungsplan Nr. 0410.2 "Houverather Heide Nord", Erkelenz-Houverath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 4.4 Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneiken hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 26.06.2024
Ö 5.1 Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)
Ö 5.2 Straßensanierung, Information und Beteiligung Ablösung 10-Schritte-Modell Erkelenz hier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW
Ö 5.3 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
Ö 5.4 3. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05. Oktober 2011
Ö 6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW vom 21.05.2024 zur Verleihung einer Ehrengrabstätte an Theo Clemens, Ehrenbürgermeister der Stadt Erkelenz
Ö 7 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 8 Bildung einer Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ö 9 Internationale Gartenausstellung (IGA) 2037
Ö 10 Festlegung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Erkelenz für die Jahre 2024 bis 2028
Ö 11 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024
Ö 12 Wegfall des Zusatzes „(neu)“ in Immerath (neu)
Ö 13 Erarbeitung eines Maßnahmenkataloges gegen Graffiti
Ö 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“
Ö 15 Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 16 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2023 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
Ö 17 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2023
Ö 18 Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Stadtentfalter Quartiere GmbH
Ö 19 Neuordnung der NEW Viersen GmbH mit Umfirmierung in die NEW Kreis Viersen GmbH sowie Einlage von Netzen in die Gesellschaft bei Beteiligung der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH an der Gesellschaft
Ö 20 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 20.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
Ö 20.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.03.2024 - 07.06.2024
Ö 21 Fragestunden für die Einwohner*innen
N 1 (nichtöffentlich)

Dokumente