BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023
Ö 2.1 Stellenplan 2024
Ö 2.2 Gleichstellungsplan 2024 - 2028
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 30.11.2023
Ö 3.1 Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2024/2025)
Ö 3.2 Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.
Ö 3.3 Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath
Ö 3.4 Gewährung eines Zuschusses an den Hundesportverein Erkelenz e.V. zur Dachsanierung des Vereinsheimes
Ö 3.5 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Ö 3.6 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 3.7 Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf weitere Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"
Ö 3.8 Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V.
Ö 3.9 Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2024
Ö 3.10 Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Kulturarbeit an die Kultur GmbH der Stadt Erkelenz
Ö 3.11 Anpassung des Zuschusses zur Nutzung der Stadthalle
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2023
Ö 4.1 Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 05.12.2023
Ö 5.1 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023
Ö 6.1 Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024
Ö 6.2 Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz
Ö 7 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.09.2023: Identifikation wirkungsvoller Maßnahmen gegen illegale Graffiti und mutwillige Sachbeschädigungen
Ö 8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg
Ö 9 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereitstellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden
Ö 10 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
Ö 11 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 11.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)

Dokumente