BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Generationen und Soziales am 18.10.2023
Ö 2.1 Beschluss zur Standortsuche für mögliche weitere Übergangsheime zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023
Ö 3.1 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31.07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB
Ö 3.2 Gestaltungsrahmen Außengastronomie
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023
Ö 4.1 Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms hier: Revidierung des Beschlusses vom 24.03.2021
Ö 4.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2023: Einrichtung eines flächendeckenden Trinkwasserbrunnensystems
Ö 5 Benennung der neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath“, Erkelenz-Mitte
Ö 6 Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
Ö 7 Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG; hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 8 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 8.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023
Ö 8.2 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 8.3 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)

Dokumente