BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 14.06.2023
Ö 2.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
Ö 3 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 4 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023
Ö 5 Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme
Ö 6 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“
Ö 7 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 8 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
Ö 9 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022
Ö 10 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 10.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
Ö 10.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.03.2023 - 25.05.2023
Ö 11 Fragestunden für die Einwohner*innen
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)

Dokumente