BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)
Ö 2.1 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 11.05.2023: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Tenholter Straße (Abschnitt: Gewerbestraße Süd bis Goswinstraße)
Ö 3 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023
Ö 4 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2023 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
Ö 5 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“
Ö 6 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 7 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2022 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
Ö 8 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022
Ö 9 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 9.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.03.2023 - 25.05.2023
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 5.1 (nichtöffentlich)
N 5.2 (nichtöffentlich)
N 5.3 (nichtöffentlich)

Dokumente