BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3 Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Ö 4 Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023
Ö 5.1 Stellenplan 2023
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023
Ö 6.1 Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
Ö 7 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023
Ö 8.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'
Ö 8.2 Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)
Ö 9 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 10 Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)
Ö 11 Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ö 12 Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)
Ö 13 Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 14 Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 15 Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 16 Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 17 Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 18 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 18.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
Ö 18.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023
Ö 19 Fragestunden für Einwohner/innen
N 1 (nichtöffentlich)

Dokumente