BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023
Ö 2.1 Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023
Ö 3.1 Stellenplan 2023
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 18.01.2023
Ö 4.1 Klassenbildung in den Grundschulen (Einschulungsjahrgang 2023/2024)
Ö 4.2 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 4.3 Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung einer elektronischen Schießanlage für die Schützenbruderschaft "Unserer Lieben Frau 1418 Erkelenz e.V."
Ö 4.4 Gewährung eines Zuschusses zur Installation einer Bewässerungsanlage für den Tennisplatz des Tennisclubs SV Holzweiler
Ö 4.5 Gewährung eines Zuschusses zur Installation einer neuen Heizungsanlage für das Vereinsheim des VfR Granterath 1919 e.V.
Ö 4.6 Änderung des Vertrages über den Betrieb des Feuerwehrmuseums in Erkelenz-Lövenich
Ö 4.7 Gewährung eines Zuschusses zur Restaurierung eines Gemäldes auf Haus Hohenbusch
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023
Ö 5.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'
Ö 5.2 Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)
Ö 6 Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)
Ö 6.1 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 21.10.2022: Inobhutnahmen
Ö 7 Wiederwahl der Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes I der Stadt Erkelenz
Ö 8 Umbenennung eines Teilstücks der „Brunnenstraße“ (Gemarkung Granterath, Flur 17, Flurstück 1)
Ö 9 Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)
Ö 10 Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung
Ö 11 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
Ö 12 Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 13 Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 14 Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 15 Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 16 Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 17 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 17.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 17.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)

Dokumente