BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.11.2022
Ö 2.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ö 2.2 Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 09.11.2022
Ö 3.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.08.2022: Antrag zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes für die Stadt Erkelenz
Ö 3.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2022: Antrag Zero-Waste - für eine saubere Stadt
Ö 3.3 Abwassergebührenkalkulation 2023, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung
Ö 3.4 Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2022 bis 2026
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 07.12.2022
Ö 4.1 Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2023
Ö 4.2 Klima-Check für politische Beschlussvorlagen
Ö 4.3 Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 06.12.2022
Ö 5.1 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen östlich Sisalweg), Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ö 5.2 Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 5.3 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII "Gewerbegebiet Sportplätze", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5.4 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5.5 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.06.2022: Tiny-House-Siedlung
Ö 5.6 Digitalstrategie für die Stadt Erkelenz
Ö 6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW vom 28.11.2022 zur Verleihung einer Ehrengrabstätte an Peter Jansen, Bürgermeister a. D. und Ehrenbürgermeister der Stadt Erkelenz
Ö 7 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 8 Dritte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
Ö 9 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der GWG Kommunal (künftig NEW aktiv Grevenbroich GmbH) - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH
Ö 10 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“
Ö 11 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Produktsachkonto 100603 – 542200 - Mieten und Pachten – Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge
Ö 11.2 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Investive Maßnahme E12010004 – Erschließung GIPCO, östlicher Teil – Rückzahlung von zu viel erhaltenen Zuwendungen
Ö 11.3 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
Ö 11.4 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Umgestaltung Grünring Westpromenade, einschließlich Entrée Berufskolleg und Musikschule
Ö 11.5 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.08.2022 – 21.10.2022
Ö 11.6 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2022 - 18.11.2022
Ö 12 Fragestunden für Einwohner/innen
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)

Dokumente