BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 18.05.2022
Ö 2.1 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2022 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten
Ö 2.2 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
Ö 2.3 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 2.4 Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband e.V.
Ö 2.5 Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum e.V. in Lövenich
Ö 2.6 Gewährung eines Zuschusses zur Sanierung der Dusch- und Umkleideräume des TC Lövenich e.V.
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022
Ö 3.1 35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022
Ö 4.1 Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen
Ö 4.2 Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz
Ö 4.3 Eintragung eines Baudenkmals hier: Markt 6, Wohn- und Geschäfshaus Claaßen
Ö 4.4 Eintragung eines Baudenkmals hier: Genfeld 13, Hofanlage
Ö 4.5 Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)
Ö 4.6 Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)
Ö 5 Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge
Ö 6 Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich der Bebauungspläne 1) Golkrath, Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch" und 2) Matzerath, Nr. III/2 "Kauler Weg"
Ö 7 Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"
Ö 8 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)
Ö 9 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
Ö 10 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
Ö 11 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021
Ö 12 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 12.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW hier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)
Ö 12.2 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)

Dokumente