BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2 Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
Ö 3 Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 02.02.2021
Ö 3.1 Beschluss des Rates vom 25.09.2019: "Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten/Skizzen für Einrichtungen bzw. Maßnahmen aus den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe und öffentlicher Infrastruktur" hier: vorbereitendes Konzeptpapier zur Ansiedlung einer Wissenschafts- bzw. Forschungseinrichtung in der Stadt Erkelenz der Prognos AG
Ö 3.2 Maßnahme Verfügungsfonds zur Städtebauförderung Integriertes Handlungskonzept "Erkelenz 2030" hier: Richtlinien des Verfügungsfonds und Projektbeirat
Ö 3.3 Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beitritt zum Verein "Nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft im Rheinischen Revier" (NALE-RR. e.V.)
Ö 3.4 Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 3.5 Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 3.6 Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz hier: Beschlussfassung über das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Ö 4 Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.10.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung von öffentlichen Teilen der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz
Ö 5 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Freie Wähler - UWG Erkelenz, Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.02.2021: Bessere Information der Bürgerinnen und Bürger über Entscheidungen im Rat der Stadt Erkelenz
Ö 6 Anpassung der Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz
Ö 7 Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
Ö 8 Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Ö 9 Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme
Ö 10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW vom 13.01.2021 zum Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat Januar 2021
Ö 11 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1 Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 21.12.2020
Ö 11.2 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 11.3 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.11.2020 bis 15.01.2021
Ö 12 Fragestunden für Einwohner/innen
N 1 (nichtöffentlich)

Dokumente