BÜRGERINFORMATIONSSYSTEM

1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Tagesordnungspunkte

Ö 1 Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern
Ö 2 Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 3 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 16.11.2020
Ö 4.1 Stellenplan 2021
Ö 5 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 17.11.2020
Ö 5.1 Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5.2 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 5.3 Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 5.4 Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5.5 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 - 2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs.1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5.6 2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 5.7 Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet südliche Innenstadt", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Sanierungsgebiet südliche Innenstadt Erkelenz-Mitte" gemäß § 162 Abs. 1 BauGB
Ö 6 Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 08.12.2020
Ö 6.1 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
Ö 6.2 Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ö 6.3 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauBG
Ö 6.4 Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 6.5 Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 6.6 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 6.7 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 6.8 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ö 7 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.11.2020
Ö 7.1 Aufstellung des Teilergebnis- und des Teilfinanzplanes 2021 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2022 - 2024 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ö 7.2 Antrag der Kath. Kirchengemeinde auf Bezuschussung der Sanierung und Erweiterung der Kita in Erkelenz-Lövenich, Kirchplatz 37
Ö 8 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 02.12.2020
Ö 8.1 Bestellung der SchulträgervertreterInnen in den Schulkonferenzen
Ö 8.2 Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2021/2022)
Ö 8.3 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
Ö 8.4 Zuschuss zum Neubau einer Tribüne an der Sportanlage Immerath -neu-
Ö 8.5 Zuschuss zum Bau einer elektronischen Schießanlage in Golkrath
Ö 8.6 Zuschuss zum Bau einer elektronischen Schießanlage in Hetzerath
Ö 8.7 Zuschuss zur Beschaffung von Audiostationen für das Haus Hohenbusch
Ö 9 Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 03.12.2020
Ö 9.1 Stellungnahme zum Entwurf der vierten Leitentscheidung
Ö 10 Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 09.12.2020
Ö 10.1 Sanierungskonzept Straßenbeleuchtung Erkelenz hier: Baubeschluss
Ö 10.2 Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8 a Kommunalabgabengesetz hier: Baubeschluss
Ö 11 Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)
Ö 11.1 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 23.11.2020: Anschaffung von Luft-Virenfiltern für die Klassenräume des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz - Europaschule
Ö 11.2 Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 23.11.2020: Anschaffung und Installation von Plexiglastrennsystemen an den Sitzplätzen für die Klassenräume des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz - Europaschule
Ö 12 Interkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ö 13 Erste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
Ö 14 Elfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)
Ö 15 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Ö 16 Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 16.1 Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 29.09.2020
Ö 16.2 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)
Ö 16.3 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.06.2020 bis 22.11.2020
N 1 (nichtöffentlich)
N 2 (nichtöffentlich)
N 3 (nichtöffentlich)
N 3.1 (nichtöffentlich)
N 3.2 (nichtöffentlich)
N 4 (nichtöffentlich)
N 4.1 (nichtöffentlich)
N 5 (nichtöffentlich)
N 6 (nichtöffentlich)
N 7 (nichtöffentlich)
N 7.1 (nichtöffentlich)

Dokumente