Vorlage - A 61/494/2019  

Tatbestand:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz hat mit Datum vom 07.10.2019 zur Beschlussfassung im Braunkohlenausschuss den als Anlage beigefügten Antrag gestellt.

Die Stadt Erkelenz hat – bedingt durch die Umsiedlungen Borschemich und Immerath-Lützerath-Pesch – Erfahrungen mit Rückbau und deren Konzepte.

Das bewährte Instrument der AG Ortsbilderhalt wurde bereits für die Altorte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath etabliert. Der letzte Termin war am Dienstag, dem 01.10.2019.

Beim Rückbau agieren verschiedene Institutionen, Behörden und Akteure zusammen. Die Federführung für das Rückbaukonzept liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg - Abteilung 6 – Bergbau und Energie in NRW.

Selbst wenn die Federführung bei der Stadt Erkelenz läge, wären Vorfestlegungen (wie zum Beispiel eine 100m-Umkreis Vorgabe) für ein gesamträumliches, fachliches Konzept hinderlich.

Beschlussentwurf:

„./.“

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.

Anlage:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.10.2019