Bürgerinformationssystem

Auszug - Antrag vom 10.04.2013 der Stadtratsfraktion FW-UWG "Resolution an den Kreistag des Kreises Heinsberg" zur Kostensenkung für den Bereich der kreispolitischen Gremien  

 
 
22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 08.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 10/876/2013 Antrag vom 10.04.2013 der Stadtratsfraktion FW-UWG "Resolution an den Kreistag des Kreises Heinsberg" zur Kostensenkung für den Bereich der kreispolitischen Gremien
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fraktionsvorsitzender Hübgens teilt mit, dass die Ausgaben des Kreises Heinsberg im Rahmen der Kreisumlage direkten Einfluss auf die Haushaltssituation der einzelnen kreisangehörigen Städte und Gemeinden hätten

Fraktionsvorsitzender Hübgens teilt mit, dass die Ausgaben des Kreises Heinsberg im Rahmen der Kreisumlage direkten Einfluss auf die Haushaltssituation der einzelnen kreisangehörigen Städte und Gemeinden hätten. Wenn man die Ausgaben der Stadt Erkelenz im Bereich der politischen Gremien mit den Ausgaben des Kreises Heinsberg vergleiche, erkenne man extrem große Unterschiede. Die Resolution der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz solle zum Nachdenken anregen.

 

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen erklärt, dass es Kreise mit höheren und geringeren Aufwendungen gebe. Ihr gehe es in der Angelegenheit vor allem um die den Fraktionen für ihre Geschäftsführung gewährten Mittel.

 

Fraktionsvorsitzender Rogowsky teilt mit, dass die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz ihren gestellten Antrag zurückziehen solle. Es solle im Vorfeld ein Gespräch mit den Kreistagsfraktionen in dieser Angelegenheit stattfinden.

 

Fraktionsvorsitzender Krahe erklärt, dass die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz ihren gestellten Antrag im Hinblick auf IKVS-Vergleiche überarbeiten solle.

 

Ratsherr Kowalzik teilt mit, dass er nicht zustimmen werde und eine Überarbeitung des Antrages der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz im Hinblick auf IKVS-Vergleiche ebenfalls für sinnvoll erachte.

 

Fraktionsvorsitzender Merkens hält einen Austausch zwischen den Stadtratsfraktionen und Kreistagsfraktionen in dieser Angelegenheit für sinnvoller.

 

Fraktionsvorsitzender Hübgens erklärt, dass die Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz hiermit ihren gestellten Antrag zur Überarbeitung im Hinblick auf IKVS-Vergleiche zurück zögen.