Bürgerinformationssystem
Sitzbänke auf dem Schwanenberger Marktplatz Ausschussvorsitzender von der Forst berichtet, dass im Vorfeld der heutigen Sitzung ein Treffen auf dem Markplatz stattgefunden habe, bei dem die Standorte der beiden Sitzbänke festgelegt worden seien. Sobald die Holzbänke überholt und aufgearbeitet seien, würden diese durch den Baubetriebshof - voraussichtlich im Mai 2013 - aufgestellt.
Totensonntag Ausschussvorsitzender von der Forst berichtet über den Ablauf des Totensonntags im vergangenen Jahr.
In diesem Zusammenhang teilt er mit, dass Vorschläge zum Ablauf und zur Durchführung des Totensonntags im laufenden Jahr aus Reihen des Bezirksausschusses oder aus der Bürgerschaft willkommen seien und man diese bei den Planungen gerne berücksichtigen werde.
Ausschussvorsitzender von der Forst dankt dem Ausschussmitglied Landmeßer nochmals für die unentgeltliche Bereitstellung der Lautsprecheranlage.
Zustand der Gehwege im Stadtbezirk Schwanenberg Ausschussvorsitzender von der Forst teilt mit, dass die Gehwege im gesamten Stadtgebiet - aufgrund der langen Frostperioden - im laufenden Winter Schäden aufweisen würden.
Der Bezirksausschuss bittet die Verwaltung, den Baubetriebshof im Frühjahr, sobald die letzte Frostperiode vorüber ist, mit der Überprüfung der Gehwege und der Beseitigung eventuell vorhandener Schäden zu beauftragen.
Winterdienst Ausschussmitglied Landmeßer bemängelt, dass die Nebenstraßen und auch die Hauptstraßen in den Außenorten nicht ausreichend durch den Baubetriebshof von Schnee und Eis geräumt würden.
Ausschussvorsitzender von der Forst und stv. Ausschussvorsitzender Tüffers verweisen hierzu auf die in Erkelenz geltende Straßenreinigungssatzung. Danach müssten die Grundstückeigentümer alle Gehwege, die an das Grundstück angrenzen, räumen. Darüber hinaus ist auch die Räumung der Fahrbahnen, die an das Grundstück angrenzen, den jeweiligen Eigentümern auferlegt. Sind die Grundstückeigentümer beider Straßenseiten reinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigungspflicht jeweils bis zur Straßenmitte.
Der Bezirksausschuss Schwanenberg spricht sich dafür aus, dass der Baubetriebshof, wenn ausreichend Kapazitäten (Personal und Fahrzeuge) verfügbar sind, im Winter auch die Außenorte und Nebenstraßen räumt.
Begehung der Turnhalle und der Mehrzweckhalle Ausschussvorsitzender von der Forst berichtet, dass im Januar des laufenden Jahres eine Begehung der Turnhalle und der Mehrzweckhalle stattgefunden habe und die bereits Ende 2011 erstellte Mängelliste nun aktualisiert worden sei und er einige Punkte aus dieser Liste zur Tagesordnung gestellt habe (TOP 2 bis 4).
Die aktualisierte Mängelliste wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
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