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Auszug - Antrag Bündnis 90/Die Gründen und Deutscher Kinderschutzbund Erkelenz: Fahrrad-Verkehrsregelung auf der Krefelder Straße auf der Strecke zwischen den Einmündungen des Schulringes  

 
 
6. Sitzung des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte
TOP: Ö 15
Gremium: Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 10/510/2011 Antrag Bündnis 90/Die Grünen und Deutscher Kinderschutzbund Erkelenz: Fahrrad-Verkehrsregelung auf der Krefelder Straße auf der Stracke zwischen den Einmündungen des Schulringes
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzender Steingießer teilt mit, dass wegen der Fahrrad-Verkehrsregelung auf der Krefelder Straße auf der Strecke zwischen den Einmündungen des Schulringes ein Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ und ein Antrag des Deutschen Kindersch

Ausschussvorsitzender Steingießer teilt mit, dass wegen der Fahrrad-Verkehrsregelung auf der Krefelder Straße auf der Strecke zwischen den Einmündungen des Schulringes ein Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ und ein Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Erkelenz e. V. vorliegen würden. Die Anträge sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Stv. Ausschussmitglied Kutz erklärt, dass er seinen Antrag als Prüfauftrag an die Verwaltung sehe. Er habe Sympathie für den Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“.

 

Stv. Ausschussvorsitzender Stommel teilt mit, dass die beiden gestellten Anträge sich nicht widersprechen würden. Der Vorschlag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ solle jetzt umgesetzt werden und der Vorschlag des Deutschen Kinderschutzbundes e. V., wenn das Schwimmbad fertig gestellt sei.

 

Ausschussmitglied Buyel erklärt, dass der Vorschlag während der Bauphase umgesetzt werden könnte. Er gibt zu bedenken, dass der Fahrradverkehr nicht auf die Straße geführt werden sollte, da dies Schwierigkeiten wegen der Rettungsfahrzeuge mit sich bringen könnte.

 

Stv. Ausschussmitglied Frings teilt mit, dass im Bezirksausschuss in dieser Angelegenheit Einigkeit bestehe und etwas geschehen müsse. Er schlägt vor, dass die Verwaltung nach einer Lösung suche - unter Berücksichtigung der beiden gestellten Anträge-, und zwar für die Bauphase und langfristig.

 

Ausschussmitglied Baltes erklärt, dass die unterbreiteten Vorschläge der Verwaltung zuerst im Bezirksausschuss behandelt und anschließend umgesetzt werden sollten.

 

Ausschussmitglied Buyel bittet darum, auch das Schwimmbad zu berücksichtigen, da dieses durch die Besucher unfallfrei erreicht werden müsse.

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte bittet die Verwaltung um kurz- und langfristige Vorschläge zur Umsetzung einer Fahrradverkehrsregelung auf der Krefelder Straße auf der Strecke zwischen den Einmündungen des Schulringes.

 

Der Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ sowie der Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes e. V. sind beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Bd. 90 Die Grünen vom 18.02.2011 - Aufhebung Linksfahrverbot für Radfahrer Krefelder Str. Antwerpener Str. (665 KB)      
Anlage 2 2 Antrag Kinderschutzbund Krefelder Str. (1631 KB)