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Auszug - Bericht des Vorsitzenden über die stattgefundene Ortsbegehung hinsichtlich der Verkehrs- und Parksituation in Grambusch  

 
 
2. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksausschuss Schwanenberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Marktschänke
Ort: Rheinweg 169, 41812 Erkelenz-Schwanenberg
A 10/281/2010 Bericht des Vorsitzenden über die stattgefundene Ortsbegehung hinsichtlich der Verkehrs- und Parksituation in Grambusch
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzender Husemann berichtet, dass der Bezirksausschuss Schwanenberg sich in seiner 8

Ausschussvorsitzender Husemann berichtet, dass der Bezirksausschuss Schwanenberg sich in seiner 8. Sitzung am 09.03.2009 unter TOP 10 intensiv mit Verkehrsproblemen in Grambusch befasst und hierzu Beschlüsse gefasst habe. Zum einen sei es um Verkehrsprobleme in Höhe der Baumschule Morjan gegangen und zum anderen um Probleme in Höhe des Taxibetriebes Pinger. Zu den Beschlüssen des Bezirksausschusses habe die Verwaltung Stellungnahmen abgegeben; in der Folge habe es am 25.05.2009 einen gemeinsamen Ortstermin mit dem Leiter der Straßenmeisterei Heinsberg (Landesbetrieb Straßen NRW), Herrn Gies, dem zuständigen Sachbearbeiter des Rechts- und Ordnungsamtes, Herrn Rolfs, und ihm als Ausschussvorsitzendem gegeben. In der Quintessenz sei festzustellen, dass 85 % aller Verkehrsteilnehmer sich vorschriftsmäßig verhalten würden. Lt. Straßenmeisterei und Kreispolizeibehörde liege im Bereich der in Rede stehenden Ortslagen in Grambusch keine Unfallhäufigkeit bzw. unfallträchtige Gefahrensituation vor. Seitens des Baulastträgers sehe man aufgrund der vorherrschenden Gegebenheiten keinen Handlungsbedarf, etwas zu ändern. Ebenfalls angedachte Lösungen, wie z.B. die Einrichtung von Freiflächen, die dann nicht beparkt werden dürften, oder aber eines generellen Streckenparkverbotes würden als Maßnahmen verstärkt die Anlieger treffen. Darüber hinaus habe die Straßenmeisterei darauf hingewiesen, dass durch die vorhandene Situation auch der Effekt gegeben sei, dass in den Bereichen sehr vorsichtig gefahren werde. Der Ausschussvorsitzende trägt weiter vor, dass er zwischenzeitlich viele Gespräche mit Anliegern geführt habe. Das Ergebnis hieraus sei, dass sich doch die Bereitschaft gezeigt habe, die eigenen Kraftfahrzeuge nicht mehr auf der Fahrbahn, sondern auf den eigenen Grundstücken zu parken. Diese Sache sei mittlerweile auch mit Leben gefüllt worden. Ihm seien zurzeit keine weiteren Beschwerden bekannt und er fragt, ob anderen Ausschussmitgliedern diesbezüglich Erkenntnisse vorliegen würden. Dies ist grundsätzlich nicht der Falle. Nur Ausschussmitglied Udo Wolters weist darauf hin, dass es seiner Ansicht nach nicht zu Unfällen komme, weil manche Autofahrer den Bürgersteig als Ausweichstrecke benutzen würden. Dies sei nicht akzeptabel. Beratendes Ausschussmitglied Wilms ist der Auffassung, dass dies nur dann geschehe, wenn zu schnell gefahren werde.

 

Ausschussmitglied Przibylla weist darauf hin, dass im Bereich der Baumschule Morjan durch die Einfahrt Ausbuchtungen vorhanden seien, die nicht beparkt werden dürften. Falls dies doch der Fall sei, könne man nur durch Dokumentation und Verfolgung der Verstöße dies wirklich abstellen.