Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden / Beantwortung von Anfragen  

Zu A 1 Mitteilungen des Vorsitzenden/Beantwortung von Anfragen

Zu A 1.1 Stellungnahmeprotokoll der letzten Sitzung des Bezirksausschusses Granterath/Hetzerath

Ausschussvorsitzender von der Forst trägt die Stellungnahmen laut Stellungnahmenprotokoll vor. Zur Stellungnahme zum Punkt A 3 der Sitzung vom 27.10.2006 „Antrag der CDU-Gruppe im BZA Granterath/Hetzerath: Kinderspielplatz Hetzerath/Wiesenstraße“ trägt Ausschussmitglied Ratsherr Eickels vor, dass der Spielplatz sehr versteckt liege und so keine soziale Kontrolle möglich sei. Die durch den städtischen Streetworker erfolgte Kontrolle des Spielplatzes im Februar 2007 sei zu einem unglücklichen Zeitpunkt erfolgt, da die angesprochene Problematik vor allem in der wärmeren Jahreszeit auftrete. Er verliest einen Brief einer Hetzerather Bürgerin vom 30.04.2007, gerichtet an Bürgermeister Jansen, in dem diese nochmals kritisch den Zustand des derzeitigen Spielplatzes beleuchtet. Zusätzlich wolle er der Verwaltung noch Bilder hierzu übergeben. Er beantrage, die Stellungnahme nicht zu akzeptieren und die Angelegenheit an die Verwaltung zur erneuten Prüfung zurück zu geben. Im Übrigen solle die Kontrolle durch den Streetworker zu einem angemessenen Zeitpunkt nochmals erfolgen. Daraufhin formuliert man im Ausschuss folgenden Beschluss:

Beschluss (einstimmig als Empfehlung an die Verwaltung):

„1. Der Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath fordert, den bisherigen Spielplatz Wiesenstraße an eine zentralere Stelle des Ortes zu legen und entsprechend herzurichten. Die Angelegenheit solle weiter verfolgt und nochmals überprüft werden.

2. Ebenfalls fordert der Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath, dass der Platz am Sportplatz durch den städtischen Streetworker in dessen Kontrolle aufgenommen werden soll.“

 

Zu 1.2 Information über Tiefbaumaßnahmen 2007 im Stadtbezirk Granterath/Hetzerath

Ausschussvorsitzender von der Forst teilt folgende Maßnahmen mit:

1. Beleuchtung „Hinter den Hecken“

Straßenbeleuchtung zwischen „Birker Weg“ und „Am Kreuz“ werde Mitte 2007 durch sechs zusätzliche Leuchten komplettiert. Er zeigt den Ausschussmitgliedern die vorgesehene Maßnahme anhand einer Planunterlage. Eine Beitragsveranlagung erfolge nicht.

2. Lärmschutzwand im Baugebiet „Am Eselsweg / Im End“ Ausschussvorsitzender von der Forst weist darauf hin, dass die Maßnahme im Laufe der Sitzung von den Verwaltungsmitarbeitern vorgestellt werden solle.
3. Parkplatz an Haus Hohenbusch

Ausschussvorsitzender von der Forst teilt mit, dass für Sommer 2007 die Anlage eines Parkplatzes am Haus Hohenbusch vorgesehen sei. Herr Mones vom Tiefbauamt erläutert kurz die vorgesehene Planung. Diese werde im Bau- und Werksausschuss noch vorgestellt werden.

 

Zu A 1.3 Anfragen an den Bezirksausschuss Granterath/Hetzerath durch den SPD Ortsverein Erkelenz, Distrikt Granterath

Ausschussvorsitzender von der Forst spricht zwei Anfragen des SPD Ortsvereins Erkelenz, Distrikt Granterath, an, die den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorliegen. Die Anfragen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Als Ergebnis ist festzuhalten:
zu Anfrage 1:

Der Termin soll im Oktober 2007 stattfinden.

zu Anfrage 2:

Obwohl im Ausschuss die Meinung vertreten wird, dass die Maßnahme allgemein bekannt sein dürfte, wird der Ausschuss die Bürger noch einmal in Kenntnis setzen.