Auszug - Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums  

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen trägt folgenden Sachverhalt vor:

 

Aufgrund des Änderungsvertrages zwischen der Stadt Erkelenz und dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. vom 11.06.2003 gewähre die Stadt Erkelenz dem Verein zu den Kosten des Museumsbetriebes einen jährlichen Zuschuss, der sich nach den Gegebenheiten richten solle, der von Jahr zu Jahr festgesetzt werde, fällig und zahlbar zum 01.02. und 01.08. eines jeden Jahres in gleichen Raten.

 

Für das Jahr 2007 beantrage der Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. v. nunmehr die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 5.000,00 €, also im Rahmen des Vorjahres. Von der Verwaltung werde deshalb vorgeschlagen, dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. einen Zuschuss i. H. v.  5.000,00 € zu einer eigenverantwortlichen Budgetierung zur Verfügung zu stellen. Ein Abschlag auf diesen Zuschuss sei bereits vertragsgemäß i. H. v. 2.500,00 € ausgezahlt worden. Die restliche Rate werde vertragsgemäß am 01.08. fällig.

 

Ratsherr Mercks bittet um Prüfung, inwieweit nicht andere überörtliche Stellen zu den Kosten des Museums Zuschüsse gewähren würden. Erster Beigeordneter Dr. Gotzen teilt hierzu mit, dass entsprechende Zuschüsse lediglich zu Einrichtungskosten gewährt würden, nicht jedoch zu den laufenden Betriebskosten.

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. wird zu den Kosten des Museumsbetriebes für das Jahr 2007 ein Zuschuss in Höhe von 5.000,00 €  gewährt. Ein entsprechender Verwendungsnachweis ist vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme