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Technischer Beigeordneter Lurweg erklärt die Notwendigkeit der Weiterführung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder hierzu.
Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat): „1. | Dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) mit dem Maßnahmenplan für die Jahre 2025-2028 wird grundsätzlich zugestimmt. | 2. | Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus dem EPAP 2025-2028 umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und, soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten. | 3. | Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie noch nicht veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
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