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Auszug - Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 in zwei separate Satzungen  

 
 
25. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 20/666/2024 Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 19.03.2004 in zwei separate Satzungen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stadtkämmerer Norbert Schmitz erläutert kurz den Grund für die Neufassung der Satzung und Aufteilung in zwei separate Satzungen.

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):

„1.

 

 

 

 

  2.

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und die Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen – Entwässerungssatzung - der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird beschlossen.

 

Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersätzen für Grundstücksanschlüsse – Abwassergebührensatzung-  der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 wird beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke - Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024 (3591 KB)      
Anlage 2 2 Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersätzen für Grundstücksanschlüsse (1590 KB)