Bürgerinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

 
 
5. Sitzung des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 15.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 10/299/2006 Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

A 1

A 1.1 Änderung in der Ausschussbesetzung

Ausschussvorsitzender Ratsherr Musch teilt mit, dass sowohl Ausschussmitglied sachkundiger Bürger Miehe als auch dessen Vertreter, stv. Ausschussmitglied sachkundiger Bürger Müller-Holtkamp, aus dem Bezirksausschuss ausgeschieden seien. Deshalb habe die FDP derzeit kein ordentliches Mitglied, aber auch keinen Stellvertreter im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte. Nach Mitteilung der FDP-Fraktion werde bis zu einer Nachbesetzung Ratsherr Krahe mit beratender Stimme gem. § 39 Abs. 5 i.V.m. § 36 Abs. 6 der Gemeindeordnung an den Sitzungen des BZA Erkelenz-Mitte teilnehmen. Er heißt Herrn Krahe im Ausschuss willkommen.

 

A 1.2 Jupiter-Stele vor dem Amtsgericht

Ausschussvorsitzender Ratsherr Musch weist darauf hin, dass bis zu den Bauarbeiten im Bereich des Amtsgerichtes und der Kölner Straße dort bekanntlich eine Jupiter-Stele gestanden habe, die aufgrund der Bauarbeiten abgebaut hätte werden müssen. Es sei nun vorgesehen, dieses Kunstobjekt im Ziegelweiherpark an der Gabelung der Parkwege, die zur Anton-Heinen-Straße und zur Krefelder Straße führen, aufzustellen.

 

zu 1.3 Verkehrsentwicklungsplan

Ausschussmitglied sachkundiger Bürger Kowalzik fragt nach der Behandlung des Verkehrsentwicklungsplanes im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte. Ausschussvorsitzender Ratsherr Musch teilt hierzu mit, dass der VEP in einer der nächsten Sitzungen zur Tagesordnung gestellt werden sollte.

 

zu 1.4 Nächste Sitzung des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte

Ausschussvorsitzender Ratsherr Musch gibt auf Nachfrage bekannt, dass die nächste Sitzung des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte, in der auch über die Mittelvergabe beraten und beschlossen werden solle, voraussichtlich am 17.05.2006 stattfinden solle.