Auszug - Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz  

Referent Oliver Franz erläutert mittels einer Power-Point-Präsentation den Entwurf eines Förderprogramms, welches ab 2022 den Bürgern der Stadt Erkelenz einen Anreiz bieten soll, sich in verschiedensten Bereichen für den Klimaschutz zu engagieren.

Referent Franz, Technischer Beigeordneter Lurweg und Bürgermeister Muckel beantworten im Anschluss Fragen der Ausschussmitglieder, die begrüßen, dass die Stadt Erkelenz den Klimaschutz fördern will, gleichzeitig jedoch einige Punkte des Förderprogramms auch kritisch sehen.

Die Verwaltung erklärt, dass gerne Ideen oder Anregungen zu diesem Thema eingereicht werden können. Dies sollte zeitnah geschehen, da die Richtlinie für das Förderprogramm dem Ausschuss bis zur Sitzung im September 2021 vorgelegt werden soll. Die geäußerte Kritik soll auch Beachtung finden.

Die Ausschussmitglieder kritisieren, dass eine halbe Stelle im Stellenplan für die Umsetzung des Förderprogramms vorgesehen werden soll. Daraufhin erklärt der Technische Beigeordnete Lurweg, dass der letzte Halbsatz des Beschlussentwurfes „und eine halbe Stelle im Stellenplan vorzusehen“ gestrichen werden kann.

Geänderter Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Der Ausschuss beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen, auf Basis des vorgelegten Entwurfs eines Förderprogramms, eine Richtlinie für ein „Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz“ für 2022 mit den Förderbestimmungen und der Ausarbeitung des Antrags- und Bewilligungsverfahrens sowie der Umsetzungs-, Nachweis- und Auszahlungsmodalitäten zu erarbeiten und dem Ausschuss bis zur Sitzung im September 2021 vorzulegen sowie eine entsprechende Haushaltsposition in den Budgetplan für 2022 einzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung