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Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.10.2019: Aussetzung von Rückbau- und Rodungsarbeiten  

 
 
7. Sitzung des Braunkohlenausschusses
TOP: Ö 15
Gremium: Braunkohlenausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 61/494/2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.10.2019: Aussetzung von Rückbau- und Rodungsarbeiten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzender Merkens schlägt vor, die Arbeitsgruppe Ortsbilderhalt solle einen Katalog erarbeiten, der Kriterien für Rückbaumaßnahmen enthält. Es wird darauf hingewiesen, dass die Zuständigkeit hier grundsätzlich bei der Bezirksregierung Arnsberg liegt. Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs nennt das Beispiel eines Umsiedlers aus Immerath. Dieser wurde bei Fragen des Rückbaus in seinem Umfeld beteiligt.

 

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen sagt zu, die Anregung aufzunehmen und die Beteiligung von betroffenen Bürgern im Rückbaukonzept in Abstimmung mit der Bezirksregierung und der RWE Power AG zu prüfen und anzupassen. Die entsprechenden Informationen sollen über eine neue Ausgabe des „Im Dialog“ bekannt gemacht werden.

 

Ein Beschluss wurde nicht gefasst, der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.