Auszug - Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift über die 5. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 17.03.2016 (Niederschrift und Stellungnahme der Verwaltung sind im Bürgerinformationssystem eingestellt)  

Ausschussvorsitzender Tüffers verliest die ergänzte Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift über die 5. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 17.03.2016.

Ausschussvorsitzender Tüffers teilt zur ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung vom 21.09.2016 zu Tagesordnungspunkt A 4 „Ausbau des Fußweges zwischen Kindergarten und Bushaltstelle“ mit, dass eine Nachbesserung erfolgt sei. Bei schlechten Witterungsverhältnissen, z. B. Regen sei das Begehen des Fußweges für die Anwohnerinnen und Anwohner weiterhin unzumutbar.

Zur ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung vom 21.09.2016 zu Tagesordnungspunkt A 5 „Instandsetzung des Fußweges „Brötchenweg“ vom Dietrich-Bonhoeffer-Ring zum Kindergarten“ teilt Ausschussvorsitzender Tüffers mit, dass der Wegezustand zwar vor Ort überprüft worden sei aber das Begehen des Brötchenweges ebenfalls bei schlechten Witterungsverhältnissen, z. B. Regen für die Anwohnerinnen und Anwohner weiterhin unzumutbar sei.

Der Ausschuss kommt überein, dass angesichts der jetzt anstehenden schlechten Witterungsverhältnisse und hier insbesondere der Winter bevorstehe, eine erneute Überprüfung der Fußwege in Betracht komme. Der Ausschuss fasst daraufhin folgenden Beschluss:

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„Der Bezirksausschuss Schwanenberg bittet die Verwaltung, den Fußweg zwischen Kindergarten und Bushaltstelle sowie den Fußweg „Brötchenweg“ vom Dietrich-Bonhoeffer-Ring zum Kindergarten wegen der anstehenden schlechten Witterungsverhältnisse (Stark- oder Nieselregen) und des bevorstehenden Winters zu überprüfen. Anschließend sollen geeignete Maßnahmen zu einer besseren Begehbarkeit und längeren Haltbarkeit umgesetzt werden.

Eine Überprüfung der Fußwege bei Regen halte der Bezirksausschuss Schwanenberg für wünschenswert.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Stv. Ausschussvorsitzender Przibylla teilt zur abgegebenen Stellungnahme der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt A 12 „Antrag CDU Schwanenberg: Beschilderung L 19 Matzerath/Schwanenberg“ mit, dass dies nicht konform sei.

Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„1.

Der Bezirksausschuss Schwanenberg bittet die Verwaltung, eine LKW-Umfahrungsempfehlung für Schwanenberg auszuarbeiten.

2.

Der Bezirksausschuss Schwanenberg bittet um Mitteilung, ob zu diesem Thema ein Erörterungstermin durch den Kollegen des Landesbetriebes Straßenbau NRW vor Ort (Kreisverkehr Matzerath) ab Ende Mai stattgefunden hat und welches Ergebnis vorliegt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig