Auszug - European Energy Award (eea) - Sachstandsbericht und Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2016 ff.  

Bürgermeister Jansen begrüßt Herrn Dipl.-Ing. Pöhlker von der Firma infas enermetric Consulting GmbH und bittet ihn vorzutragen.

Herr Dipl.-Ing Pöhlker berichtet zum aktuellen Sachstand im eea-Verfahren und stellt die wesentlichen Ergebnisse anhand einer Power-Point-Präsentation dar, welche dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Bürgermeister Jansen dankt Herrn Dipl.-Ing. Pöhlker für seinen ausführlichen Sachstandsbericht.

Fraktionsvorsitzender Krahe erklärt, dass die FDP-Fraktion nicht zustimmen wolle. Der Beschlussentwurf der Verwaltung solle dahingehend ergänzt werden, dass man dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) der Stadt Erkelenz mit dem Maßnahmenplan der Jahre 2016 – 2020 vorbehaltlich der noch zu fassenden Einzelbeschlüsse grundsätzlich zustimmen werde.

Nach eingehender Diskussion stellt Bürgermeister Jansen fest, dass der Beschlussentwurf, und zwar 4., dementsprechend geändert werde.

Geänderter Beschluss – Änderung fett und kursiv – (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der vorgestellte eea-Bericht wird zur Kenntnis genommen.

2. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) der Stadt Erkelenz mit dem Maßnahmenplan der Jahre 2016-2020 wird grundsätzlich zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus dem EPAP umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

4. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung oder bereits durch die politischen Gremien konkret beschlossene Maßnahmen handelt, im Einzelfall gesondert durch den zuständigen Ausschuss oder den Rat zu entscheiden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen