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Auszug - Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
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Die Reihenfolge der Haushaltsreden wurde mit den Fraktionen in der letzten Hauptausschusssitzung abgestimmt. Auf dieser Basis beginnt Bürgermeister Jansen als Erster traditionell mit seiner Haushaltsrede. Die Rede ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Es schließen sich dann in folgender Reihenfolge an: für die CDU-Fraktion Fraktionsvorsitzender Merkens, für die SPD-Fraktion Fraktionsvorsitzender Rogowsky, für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ratsherr Pütz, für die FDP-Fraktion Fraktionsvorsitzender Krahe, für die Bürgerpartei Fraktionsvorsitzender Frings, für die Fraktion Freie Wähler UWG-Erkelenz Fraktionsvorsitzender Moll.
Alle Reden sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Nach Abschluss der verschiedenen Redebeiträge kommt es zu einer Aussprache, in deren Verlauf die Inhalte der verschiedenen Haushaltsreden der anderen Fraktionen aufgegriffen und kommentiert werden.
Nachdem nach intensiver Aussprache keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, lässt Bürgermeister Jansen über den vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: „Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW S. 666), in der zurzeit gültigen Fassung, wird nachfolgende Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen:
Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen |
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