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Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 22.06.2017      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2017 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/334/2017  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/335/2017  
Ö 2.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/336/2017  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.  
A 40/337/2017  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/338/2017  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 40/339/2017  
Ö 2.7  
Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "900 Jahre Golkrath"  
A 40/340/2017  
Ö 2.8  
Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "550 Jahre Genhof"  
A 40/341/2017  
Ö 2.9  
Gewährung eines Zuschusses zum weiteren Ausbau der Beach-Volleyballanlage des Erkelenzer VV 2000 e.V.  
A 40/342/2017  
Ö 2.10  
Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2017  
A 40/343/2017  
Ö 2.11  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2017  
A 40/344/2017  
Ö 2.12  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.  
A 40/345/2017  
Ö 2.13  
Auslastung ERKA-Bad  
A 40/348/2017  
Ö 2.14  
Zuschuss an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der musealen Zellen auf Hohenbusch  
/019/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017 hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 80/104/2017  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017 hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
/008/2017  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/402/2017  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/403/2017  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/404/2017  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/294/2017  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler  
Enthält Anlagen
A 61/406/2017  
Ö 4  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 und Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017 hier: Einmalige finanzielle Unterstützung des Erkelenzer Weihnachtsmarktes 2017 und Beratung zur Umstrukturierung des Stadtmarketing  
Enthält Anlagen
A 80/105/2017  
Ö 5  
Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen  
A 40/349/2017  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/389/2017  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/390/2017  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/391/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend in  Aktiva und Passiva mit 7.209.002,96 Euro wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften  -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 232.150,79 Euro (Erträge 274.854,99  Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 42.704,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2016  wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 5. Mai 2017 Entlastung erteilt.“

 

   
    29.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend in  Aktiva und Passiva mit 7.209.002,96 Euro wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften  -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 232.150,79 Euro (Erträge 274.854,99  Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 42.704,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2016  wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 5. Mai 2017 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.07.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend in  Aktiva und Passiva mit 7.209.002,96 Euro wird festgestellt.

 

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personen-gesellschaften  -  der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2016, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 232.150,79 Euro (Erträge 274.854,99  Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 42.704,20 Euro, Aufwendungen 0,00 Euro) wird festgestellt.

 

3.

Aus dem Gewinnvortrag und dem Jahresüberschuss 2016  wird ein Betrag von brutto 100.000 € an die Stadt Erkelenz ausgezahlt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuerberatungsgesellschaft mbH Exner, Erkelenz, vom 5. Mai 2017 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Katzem - Investitionsmaßnahme: H 02150005 -  
A 20/392/2017  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 08.04.2017 bis 12.06.2017  
Enthält Anlagen
A 20/393/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)