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Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.04.2016      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/359/2016  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Frauenförderplan 2016 - 2018  
Enthält Anlagen
 A 10/362/2016  
Ö 4  
Anträge auf Nutzung des Stadtwappens bzw. des Stadtlogos  
A 10/376/2016  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/375/2016  
Ö 6  
Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege (Anmerk.: Die tatsächlich geübte Praxis in der Anwendung, die den bisherigen politischen Beschlüssen entspricht, muss formell angepasst werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/187/2016  
Ö 7  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2015 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/344/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„1.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2015 ist vom Bürgermeister formgerecht zu-

geleitet worden.

 

  2.

Zur Prüfung gem. § 101 GO NRW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung dieser Prüfarbeiten der örtlichen Rechnungsprüfung bedient (§ 101 Abs. 8 GO NRW).“             

 
   
    21.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2015 ist vom Bürgermeister formgerecht zu-

geleitet worden.

 

  2.

Zur Prüfung gem. § 101 GO NRW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung dieser Prüfarbeiten der örtlichen Rechnungsprüfung bedient (§ 101 Abs. 8 GO NRW).“             

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Power-Point-Präsentation Jahresabschlussentwurf 2015 (35 KB)      
   
    27.04.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2015 ist vom Bürgermeister formgerecht zu-

geleitet worden.

 

  2.

Zur Prüfung gem. § 101 GO NRW wird der Entwurf des Jahresabschlusses hiermit an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen, der sich zur Durchführung dieser Prüfarbeiten der örtlichen Rechnungsprüfung bedient (§ 101 Abs. 8 GO NRW).“             

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/345/2016  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.02.2016 bis 31.03.2016  
Enthält Anlagen
 A 20/346/2016  
N 1     (nichtöffentlich)