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Tagesordnung - 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier hier: Beschluss zur Stellungnahme  
Enthält Anlagen
A 61/339/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe, Hauptausschuss und Rat):

„Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“

   
    01.12.2015 - Braunkohlenausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe, Hauptausschuss und Rat):

„Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    08.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

   
    10.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    16.12.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 „Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 5 Enthaltungen

Ö 3  
Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/340/2015  
Ö 4  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
A 61/341/2015  
Ö 5  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Borschemich  
A 61/342/2015  
Ö 6  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Immerath-Lützerath-Pesch  
A 61/343/2015  
N 1     (nichtöffentlich)