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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters |
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Ö 2 |
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Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier
hier: Beschluss zur Stellungnahme |
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A 61/339/2015 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe, Hauptausschuss und Rat): „Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“ |
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01.12.2015 - Braunkohlenausschuss |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe, Hauptausschuss und Rat): „Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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08.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 4.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
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10.12.2015 - Hauptausschuss |
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Ö 5.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
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16.12.2015 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 8.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Die Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Landesregierung zu übermitteln.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 5 Enthaltungen
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Ö 3 |
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Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/340/2015 |
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Ö 4 |
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Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath |
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A 61/341/2015 |
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Ö 5 |
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Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Borschemich |
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A 61/342/2015 |
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Ö 6 |
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Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Immerath-Lützerath-Pesch |
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A 61/343/2015 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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