Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Bezeichnung:	7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum:	Di, 08.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung
Ö 2		Bericht aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Berichte über laufende Baumaßnahmen
Ö 4		Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings
Ö 4.1		Änderung der klassifizierten Stadtmarketingveranstaltungen hier: Weihnachtsmarkt 2015	A 80/095/2015
Ö 5		Angelegenheiten der Stadtentwicklung
Ö 5.1		Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg	III/058/2015
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen kompensiert werden kann.“

	08.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
	Ö 5.1 - geändert beschlossen
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen kompensiert werden kann.“ Geänderter Beschluss (Änderungen fett und kursiv): „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen kompensiert werden kann. Zugleich wird gebeten, für die EK 4 auch eine Haltestelle im Bereich Roermonder Straße/Bauxhof vorzusehen. Angeregt wird zudem, den Linienweg der EK 4 so zu optimieren, dass Wartezeiten im Bereich Kölner Tor reduziert werden.“ Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen

	10.09.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - geändert beschlossen
	Ergänzter/geänderter Beschluss – Ergänzung/Änderung fett und kursiv -: (als Empfehlung an den Rat): „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen/Mönchengladbach kompensiert werden kann. Zugleich wird gebeten, für die EK 4 auch eine Haltestelle im Bereich Roermonder Straße/Bauxhof vorzusehen. Angeregt wird zudem, den Linienweg der EK 4 so zu optimieren, dass Wartezeiten im Bereich Bahnhof reduziert werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.09.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen/Mönchengladbach kompensiert werden kann. Zugleich wird gebeten, für die EK 4 auch eine Haltestelle im Bereich Roermonder Straße/Bauxhof vorzusehen. Angeregt wird zudem, den Linienweg der EK 4 so zu optimieren, dass Wartezeiten im Bereich Bahnhof reduziert werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5.2		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte	A 61/329/2015
Ö 5.3		23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss	A 61/330/2015
Ö 5.4		6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/331/2015
Ö 5.5		22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss	A 61/332/2015
Ö 5.6		10. Änderung und Erweiterung des Bebauungplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/333/2015
Ö 5.7		21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/325/2015
Ö 5.8		Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/326/2015
Ö 5.9		24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/336/2015
Ö 5.10		Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/337/2015
Ö 5.11		Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/338/2015
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
N 3.3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)

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