ALLRIS
®
net
Sitzungsdienst
Bürgerinfo
Home
Rat der Stadt
Ausschüsse
Bezirksausschüsse
Fraktionen
Ämter
Sitzungen
Kalender
Übersicht
Recherche
Textrecherche
Sitzungsteilnehmer
Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Bezeichnung:
22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:
Rat der Stadt Erkelenz
Datum:
Mi,
08.05.2013
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 19:15
Anlass:
Sitzung
Raum:
Altes Rathaus
Ort:
Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Innovationsregion Rheinisches Revier, Bericht zum Sachstand in Bezug auf Berücksichtigung der Stadt Erkelenz bei diesem Projekt des Landes NRW, Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2013
/002/2013
Ö 3
5. Änderung der Hauptsatzung - § 13 Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfallersatz
(Anm.: Die Änderung wird aufgrund des vom Landtag erlassenen Gesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes erforderlich.)
A 10/868/2013
Ö 4
Stadtteilfreundschaften/Anpassung des § 15 der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Erkelenz
(Anm.: Dem TOP liegt eine Empfehlung des Bezirksausschusses Lövenich zugrunde, wonach eine Stadtteilfreundschaft des dortigen Stadtbezirks mit der Bergstadt Thum begründet werden und die notwendige Anpassung der Zuständigkeitsordnung erfolgen soll.)
A 10/867/2013
Ö 5
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos
A 10/866/2013
Ö 6
Antrag vom 10.04.2013 der Stadtratsfraktion FW-UWG "Resolution an den Kreistag des Kreises Heinsberg" zur Kostensenkung für den Bereich der kreispolitischen Gremien
A 10/876/2013
Ö 7
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
(Anm.: Entscheidung aufgrund erforderlich gewordener Nach- und Umbesetzungen.)
A 10/877/2013
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
A 20/256/2013
Ö 9
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2012 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW
(Anm.: Soweit der Entwurf des Jahresabschlusses bis zum Sitzungstag aufgestellt ist, soll das förmliche Verfahren unmittelbar mit der Zuleitung an den Rat eingeleitet werden.)
A 20/258/2013
Ö 10
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2012
A 20/259/2013
Ö 11
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.02.2013 - 05.04.2013
A 20/255/2013
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
782747 Besucher seit dem 16.11.2009
CC e-gov GmbH
ALLRIS
®
net