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Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 08.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Innovationsregion Rheinisches Revier, Bericht zum Sachstand in Bezug auf Berücksichtigung der Stadt Erkelenz bei diesem Projekt des Landes NRW, Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2013  
Enthält Anlagen
 /002/2013  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 5. Änderung der Hauptsatzung - § 13 Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfallersatz (Anm.: Die Änderung wird aufgrund des vom Landtag erlassenen Gesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes erforderlich.)  
Enthält Anlagen
 A 10/868/2013  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Stadtteilfreundschaften/Anpassung des § 15 der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Erkelenz (Anm.: Dem TOP liegt eine Empfehlung des Bezirksausschusses Lövenich zugrunde, wonach eine Stadtteilfreundschaft des dortigen Stadtbezirks mit der Bergstadt Thum begründet werden und die notwendige Anpassung der Zuständigkeitsordnung erfolgen soll.)  
Enthält Anlagen
 A 10/867/2013  
Ö 5  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
Enthält Anlagen
 A 10/866/2013  
Ö 6  
Antrag vom 10.04.2013 der Stadtratsfraktion FW-UWG "Resolution an den Kreistag des Kreises Heinsberg" zur Kostensenkung für den Bereich der kreispolitischen Gremien  
Enthält Anlagen
 A 10/876/2013  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien (Anm.: Entscheidung aufgrund erforderlich gewordener Nach- und Umbesetzungen.)  
Enthält Anlagen
 A 10/877/2013  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/256/2013  
Ö 9  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2012 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW (Anm.: Soweit der Entwurf des Jahresabschlusses bis zum Sitzungstag aufgestellt ist, soll das förmliche Verfahren unmittelbar mit der Zuleitung an den Rat eingeleitet werden.)  
A 20/258/2013  
Ö 10  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
 A 20/259/2013  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.02.2013 - 05.04.2013  
Enthält Anlagen
 A 20/255/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)