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Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 30.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 02.02.2011      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15.03.2011      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2009 gemäß Paragraph 101 i. V. m. Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/039/2011  
Ö 3.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/040/2011  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.03.2011      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß Paragraph 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß Paragraph 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/191/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath), 08 (Venrath)  
Enthält Anlagen
A 30/116/2011  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/458/2011  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
A 10/459/2011  
Ö 8  
Städtische Vergünstigungen für künftige Inhaber der Ehrenamtskarte  
A 10/464/2011  
Ö 9  
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 03; Produkte 04 01 00 und 04 06 00 und Produkt 16 02 00  
A 20/188/2011  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
A 20/189/2011  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2010  
Enthält Anlagen
A 20/190/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 16. Februar 2011 geprüfte, festgestellte und am 22. Februar 2011 zugeleitete Jahresrechnung 2010 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2010 weist ein Vermögen in Höhe von 1.593.293,91 EUR aus. Eine Ausfertigung der Vermögensübersicht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    30.03.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 16. Februar 2011 geprüfte, festgestellte und am 22. Februar 2011 zugeleitete Jahresrechnung 2010 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2010 weist ein Vermögen in Höhe von 1.593.293,91 EUR aus. Eine Ausfertigung der Vermögensübersicht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2010 (1046 KB)      
Anlage 2 2 Tätigkeitsbericht der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2010 (285 KB)      
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz: Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 - "Gerechtigkeit für die kommunale Familie: Rot-Grüne Landesregierung muss die Benachteiligung des ländlichen Raums zurücknehmen"
Enthält Anlagen
A 10/457/2011  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2011: Baugebiete für Passivhäuser  
III/038/2011  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 12.01.2011 - 01.03.2011  
Enthält Anlagen
A 20/187/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)