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Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 30.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Mitteilung zum Sachstand des Verwaltungsrechtsstreites Vorstand der Wählergruppe DIHS ./. Rat der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/321/2010  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Information über die 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 24.03. 2010 (öffentlicher Teil)      
Ö 4  
Information über die 5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 10.05.2010      
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2010      
Ö 5.1  
Tageseinrichtungen für Kinder "Oerather Mühlenfeld" und "Immerath (neu)"  
A 51/099/2010  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren am 11.05.2010      
Ö 6.1  
Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)  
A 20/160/2010  
Ö 6.2  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 50/035/2010  
Ö 6.3  
Einführung einer Ehrenamtskarte - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -  
Enthält Anlagen
 A 30/094/2010  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 12.05.2010      
Ö 7.1  
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verbot der Verwendung von Streusalz durch die privaten Grundstückseigentümer im Winterdienst  
Enthält Anlagen
 A 30/096/2010  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.05.2010      
Ö 8.1     (nichtöffentlich)      
Ö 8.2     (nichtöffentlich)      
Ö 8.3     (nichtöffentlich)      
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.06.2010      
Ö 9.1  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/168/2010  
Ö 9.2  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/169/2010  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 24.06.2010      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Änderung der Entwässerungssatzung  
Enthält Anlagen
 A 66/221/2010  
Ö 10.2  
Abwasserbetrieb Erkelenz - Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/165/2010  
Ö 11     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.06.2010      
Ö 11.1  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath  
A 10/320/2010  
Ö 12  
Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 20/40 für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz  
A 30/097/2010  
Ö 13  
Namensgebung für die Franziskus-Schule, Katholische Grundschule der Stadt Erkelenz mit Schulkindergarten, Zehnthofweg 17  
A 40/192/2010  
Ö 14  
Namensgebung für das ehemalige Pfarrzentrum Gerderath  
A 40/193/2010  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/167/2010  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/168/2010  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/169/2010  
Ö 18  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2009 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/170/2010  
Ö 19  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.03.2010 bis 05.05.2010  
Enthält Anlagen
 A 20/162/2010  
Ö 20  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.05.2010 bis 09.06.2010  
A 20/166/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)